Impressionen der letzten Gemeinderatssitzung. (18.05.2010)

Erstellt am: 24.05.2010 | Von: Martina Weise | Kategorie(n): Kommunalpolitik

Am 18. Mai fand um 19.00 Uhr eine Gemeinderatssitzung im Neuen Rathaus statt.Das normale Procedere dieser Veranstaltung wurde mit ein paar, so finde ich, recht seltsamem „Einlagen“ bereichert:
Der Versuch des Herrn Oberbürgermeister Schuler, die Sitzung pünktlich zu eröffnen, wurde von vielen Gemeinderäten ignoriert. Sie unterhielten sich angeregt weiter.
Auch gibt es immer ein paar Gemeinderäte, die zu spät kommen und in die angefangene Sitzung mit ihrem Auftreten Unruhe bringen.
Der Unmut über eine von der Verwaltung erstellte Unterlage veranlasste einen Gemeinderat diese zu zerknüllen und mit der Bemerkung, man solle sie während der Pfingstfeiertage mit Hilfe von Fachleuten noch einmal bearbeiten, weit hinter sich zu werfen. Ein anderes Mitglied des Gemeinderates plauderte im Eifer des Gefechts Informationen aus der Nicht-Öffentlichen-Sitzung aus und zu guter Letzt wurde die Sitzung für gute zehn Minuten unterbrochen, um noch einmal untereinander über eine Sachlage zu diskutieren. Bis jetzt war ich der Meinung, dass diese Art der Diskussionen in den Nicht-Öffentlichen-Sitzungen geführt werden.
Nach dieser Pause ging es dann erstaunlicher Weise zügig weiter.

An diesem Abend stellte ich mir unwillkürlich die Frage, ob dies eine ernst zunehmende Sitzung war oder nur eine Alibi-Veranstaltung für den Bürger. Frei nach dem Motto: Verhandelt wird ungestört hinter verschlossenen Türen und einmal im Monat machen wir eine „Schau-Sitzung.“ Auf diese Art werden Sie, meine Damen und Herren des Gemeinderates, das Vertrauen in Ihre Arbeit bei den Bürgern nicht stärken. Sollte dies der Versuch sein, uns interessierte Besucher aus den öffentlichen Sitzungen zu vergraulen, ist er fehlgeschlagen.